Erfahrungen & Bewertungen zu Karoff, Möhring & Kollegen

Arbeits­vertrag prüfen lassen – für Arbeit­nehmer und Arbeit­geber

Sie möchten einen Arbeitsvertrag vor der Unterschrift prüfen lassen, bestehende Vertragsbedingungen bewerten oder einen Vertrag rechtlich fundiert gestalten? Die Rechtsanwälte Karoff, Möhring & Kollegen in Hannover unterstützen Arbeitnehmer und Arbeitgeber bei der Prüfung und Gestaltung von Arbeitsverträgen.

Wir prüfen konkrete Vertragsklauseln, erläutern mögliche rechtliche Risiken und zeigen auf, welche Änderungen oder Vereinbarungen in Ihrer Situation sinnvoll sein können.

Unsere Leistungen rund um Ihren Arbeits­vertrag

Sie möchten wissen, ob einzelne Vertragsklauseln wirksam sind, welche Verpflichtungen entstehen und welche Bedingungen Sie möglicherweise verhandeln können?

Wir prüfen Ihren Arbeitsvertrag anhand Ihrer konkreten Fragestellungen. Dabei berücksichtigen wir insbesondere Vergütung, Arbeitszeit, Probezeit, Befristung, Kündigungsfristen und mögliche Beschränkungen Ihrer beruflichen Tätigkeit.

Sie erhalten eine rechtliche Einordnung möglicher Risiken und der für Sie relevanten Handlungsmöglichkeiten.

Wir unterstützen Arbeitgeber bei der Erstellung, Überprüfung und Anpassung von Arbeitsverträgen.

Dazu gehören verständliche Tätigkeitsbeschreibungen, Vergütungs- und Arbeitszeitregelungen, gesetzlich zulässige Vertragsklauseln sowie die Berücksichtigung anwendbarer tarifvertraglicher Anforderungen.

Auch vorhandene Vertragsmuster können überprüft werden, etwa wenn sich gesetzliche Rahmenbedingungen oder betriebliche Anforderungen geändert haben.

Soll ein bestehender Arbeitsvertrag angepasst werden, prüfen wir die bisherige Vereinbarung und die vorgeschlagenen Änderungen.

Dabei klären wir insbesondere, welche Vertragsbedingungen nur einvernehmlich geändert werden können und in welchem Umfang der Arbeitgeber aufgrund seines Weisungsrechts handeln darf.

Wann sollten Sie Ihren Arbeits­vertrag anwaltlich prüfen lassen?

Ein Arbeitsvertrag regelt wesentliche Bedingungen Ihres Berufsalltags. Neben Vergütung und Arbeitszeit können auch weniger auffällige Klauseln erhebliche rechtliche und wirtschaftliche Auswirkungen haben.

Eine anwaltliche Vertragsprüfung ist insbesondere in drei Situationen sinnvoll:

Vor der Unter­schrift eines neuen Arbeits­vertrags

Sie haben ein Arbeitsangebot erhalten und möchten wissen, welche Rechte und Pflichten Sie mit Ihrer Unterschrift übernehmen.

Dabei können beispielsweise unklare Überstundenregelungen, weitreichende Versetzungsklauseln oder Einschränkungen durch ein Wettbewerbsverbot relevant sein.

Eine rechtzeitige Prüfung ermöglicht es, mögliche Risiken zu erkennen und Änderungswünsche vor Vertragsschluss zu besprechen.

Bei beste­henden Arbeits­verträgen und Vertrags­änderungen

Auch ein bereits unterschriebener Arbeitsvertrag kann rechtlich überprüft werden.

Das ist insbesondere sinnvoll, wenn Ihr Arbeitgeber einen Nachtrag vorlegt, Arbeitszeiten verändert, neue Aufgaben überträgt oder Vergütungsbedingungen anpassen möchte.

Ob solche Änderungen zulässig sind, hängt unter anderem vom bestehenden Vertrag, möglichen Tarifverträgen und den gesetzlichen Regelungen ab.

Bei der Erstellung oder Änderung von Arbeits­verträgen durch Arbeit­geber

Arbeitgeber sollten Vertragsbedingungen klar und verständlich formulieren. Unwirksame oder widersprüchliche Klauseln können später zu Auseinandersetzungen führen.

Unklare Vertragsklauseln können unwirksam sein. Bei mehrdeutigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehen Auslegungszweifel zulasten des Verwenders, regelmäßig also des Arbeitgebers. Deshalb ist eine rechtliche Prüfung von Vertragsmustern vor ihrer erstmaligen Verwendung und bei späteren Änderungen dringend anzuraten.

Welche Klauseln sollten Sie in einem Arbeits­vertrag prüfen lassen?

Bei einer Arbeitsvertragsprüfung geht es nicht nur darum, ob alle erforderlichen Angaben vorhanden sind. Entscheidend ist auch, welche rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen einzelne Klauseln haben können.

Die folgende Übersicht zeigt typische Prüffelder:

Vertragsklausel Mögliches Problem Worauf sollten Sie achten?
Tätigkeit, Aufgaben oder Entgeltgruppe Unklare oder sehr weit gefasste Aufgabenbeschreibung Prüfen, welche Tätigkeiten geschuldet sind – im öffentlichen Dienst wird häufig nur die Entgeltgruppe vereinbart
Arbeitsort und Versetzung Weitreichende Versetzungsklauseln Umfang des Weisungsrechts und mögliche Ortswechsel bewerten
Gehalt und Sonderzahlungen Unklare Bonusansprüche, Widerrufs- oder Rückzahlungsvorbehalte Voraussetzungen, Fälligkeit und mögliche Einschränkungen klären
Arbeitszeit und Überstunden Pauschale Abgeltung zusätzlicher Arbeit Prüfen, welche Überstunden geschuldet und wie sie vergütet oder ausgeglichen werden
Urlaub und Zusatzleistungen Unklare Regelungen zu Zusatzurlaub, Dienstwagen, betrieblicher Altersversorgung oder Weiterbildung Gesetzliche und vertragliche Ansprüche unterscheiden
Homeoffice und mobiles Arbeiten Unklare Regelungen zu Arbeitsort, Erreichbarkeit und Arbeitsmitteln Vereinbarte Rechte und Pflichten prüfen
Probezeit und Befristung Unwirksame Befristung oder unklare Probezeitregelung Form, Dauer und Voraussetzungen der Vereinbarung prüfen
Kündigungsfristen Abweichende oder widersprüchliche Fristen Gesetzliche, tarifliche und vertragliche Regelungen vergleichen
Nebentätigkeit und Wettbewerbsverbot Übermäßig weitgehende berufliche Einschränkungen Zulässigkeit, Umfang und Entschädigungsansprüche klären
Ausschlussfristen Möglicher Verfall von Vergütungs- oder anderen Ansprüchen Fristen, erfasste Ansprüche und Wirksamkeit der Klausel prüfen
Verschwiegenheit und Vertragsstrafen Zu weitgehende Geheimhaltungspflichten oder unverhältnismäßige Sanktionen Umfang, Transparenz und rechtliche Zulässigkeit prüfen
Tarifverträge und Anlagen Zusätzliche Pflichten durch einbezogene Regelwerke Prüfen, welche Vereinbarungen tatsächlich gelten

Wichtig: Nicht jede ungewöhnliche oder nachteilige Klausel ist automatisch unwirksam. Umgekehrt wird eine unzulässige Regelung niemals wirksam – auch nicht dadurch, dass beide Vertragsparteien unterschrieben haben.

Überstundenregelungen: Was kann problematisch sein?

In vielen Arbeitsverträgen finden sich Formulierungen, wonach Überstunden bereits mit dem vereinbarten Gehalt abgegolten sind.

Ob eine solche Klausel wirksam ist, hängt insbesondere von ihrer Transparenz und dem konkreten Vertragsverhältnis ab. Problematisch kann sein, wenn Arbeitnehmer nicht erkennen können, in welchem Umfang sie zusätzliche Arbeit ohne gesonderte Vergütung leisten sollen.

Eine Prüfung sollte deshalb klären, welche Arbeitszeit vereinbart ist, unter welchen Voraussetzungen Überstunden angeordnet werden dürfen und welche Vergütungs- oder Ausgleichsansprüche bestehen.

Bonuszahlungen und variable Vergütung

Bei Boni, Provisionen und Sonderzahlungen kommt es auf die genaue Formulierung an.

Unklarheiten entstehen beispielsweise, wenn Ziele nicht eindeutig vereinbart wurden, Auszahlungsvoraussetzungen widersprüchlich sind oder sich der Arbeitgeber weitreichende Widerrufsrechte vorbehält.

Auch Rückzahlungsklauseln bei Fortbildungen oder Sonderzahlungen können einer rechtlichen Prüfung bedürfen.

Ausschlussfristen und Wettbewerbsverbote

Ausschlussfristen können vorsehen, dass arbeitsvertragliche Ansprüche innerhalb bestimmter Zeiträume geltend gemacht werden müssen.

Sind sie wirksam vereinbart, gehen bei Fristversäumnissen Ansprüche verloren. Zugleich unterliegen solche Klauseln gesetzlichen Grenzen.

Nachvertragliche Wettbewerbsverbote können die beruflichen Möglichkeiten eines Arbeitnehmers erheblich einschränken. Für ihre Verbindlichkeit ist eine Karenzentschädigung erforderlich, die mindestens die Hälfte der zuletzt bezogenen vertragsmäßigen Leistungen erreicht. Außerdem müssen die gesetzlichen Anforderungen an Umfang, Dauer und berechtigtes Arbeitgeberinteresse eingehalten werden (§ 110 GewO in Verbindung mit §§ 74 ff. HGB).

Ob solche Bestimmungen zulässig und verbindlich sind, lässt sich nur anhand des jeweiligen Vertrags beurteilen.

Probezeit und Befristung: Welche besonderen Regeln gelten?

Bei befristeten Arbeitsverträgen sind insbesondere die Vorschriften des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) zu beachten.

Nach § 14 Abs. 4 TzBfG bedarf die Befristungsabrede der Schriftform. Wird diese nicht eingehalten, ist die Befristung unwirksam.

Ist die Befristung eines Arbeitsvertrags unwirksam, gilt das Arbeitsverhältnis nach § 16 TzBfG als auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die gesetzlichen Fristen und Besonderheiten für die gerichtliche Geltendmachung sind dabei zu beachten.

Außerdem sollte geprüft werden, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Befristung erfüllt sind und welche Kündigungsmöglichkeiten während der Laufzeit bestehen.

Nach § 15 Abs. 4 TzBfG kann ein befristetes Arbeitsverhältnis nur dann ordentlich gekündigt werden, wenn dies einzelvertraglich oder im anwendbaren Tarifvertrag vorgesehen ist.

Wichtig bei unwirksamen Befristungen: Möchte ein Arbeitnehmer gerichtlich geltend machen, dass eine Befristung unwirksam ist, muss er innerhalb von drei Wochen nach dem vereinbarten Vertragsende Entfristungsklage erheben (§ 17 TzBfG). Wird das Arbeitsverhältnis nach dem vereinbarten Ende fortgesetzt, beginnt die Frist erst mit Zugang der schriftlichen Erklärung des Arbeitgebers, dass das Arbeitsverhältnis aufgrund der Befristung beendet sei. Unter den engen Voraussetzungen des § 5 KSchG kann eine verspätete Klage nachträglich zugelassen werden. Eine vertragliche Verlängerung der gesetzlichen Klagefrist ist nicht möglich.

Wenn Ihr befristeter Arbeitsvertrag ausläuft, sollten mögliche rechtliche Schritte daher rechtzeitig geprüft werden.

Ist ein Arbeitsvertrag auch ohne Unterschrift wirksam?

Ein Arbeitsvertrag kann grundsätzlich formfrei geschlossen werden. Auch ein mündlich vereinbartes Arbeitsverhältnis kann deshalb wirksam sein.

Davon zu unterscheiden sind gesetzliche Formvorschriften für einzelne Vereinbarungen, etwa die Schriftform einer Befristungsabrede.

Außerdem müssen Arbeitgeber die wesentlichen Arbeitsbedingungen nach dem Nachweisgesetz dokumentieren und dem Arbeitnehmer zur Verfügung stellen.

Nach § 2 NachwG ist dieser Nachweis unter bestimmten Voraussetzungen auch in Textform mit elektronischer Übermittlung möglich.

Dafür muss insbesondere sichergestellt sein, dass:

  • das Dokument für den Arbeitnehmer zugänglich ist,
  • es gespeichert und ausgedruckt werden kann,
  • der Arbeitgeber den Arbeitnehmer bei der Übermittlung auffordert, einen Empfangsnachweis zu erteilen.

Für Arbeitnehmer bestimmter Branchen nach § 2a Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz gelten Ausnahmen von dieser elektronischen Nachweismöglichkeit.

Unter den gesetzlichen Voraussetzungen kann der Arbeitnehmer außerdem einen schriftlichen Nachweis verlangen.

Entscheidend ist die Unterscheidung zwischen dem wirksamen Abschluss eines Arbeitsvertrags und dem gesetzlich vorgeschriebenen Nachweis seiner wesentlichen Bedingungen.

Was passiert, wenn eine Klausel im Arbeitsvertrag unwirksam ist?

Arbeitsverträge enthalten häufig vom Arbeitgeber vorformulierte Vertragsbedingungen. Diese unterliegen der AGB-Kontrolle nach den §§ 305 ff. BGB, soweit sie nicht zwischen den Vertragsparteien im Einzelnen ausgehandelt wurden. Bei der Anwendung der AGB-Vorschriften sind die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten gemäß § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB zu berücksichtigen.

Nach § 307 BGB sind Allgemeine Geschäftsbedingungen unwirksam, wenn sie den Vertragspartner entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Eine unangemessene Benachteiligung kann sich auch daraus ergeben, dass eine Bestimmung nicht klar und verständlich formuliert ist.

Ist eine vorformulierte Klausel unwirksam, bleibt der übrige Vertrag nach § 306 BGB grundsätzlich bestehen. An die Stelle der unwirksamen Regelung können gesetzliche Vorschriften treten.

Das kann für beide Vertragsparteien erhebliche Folgen haben.

Deshalb prüfen wir nicht nur, ob eine Bestimmung rechtlich problematisch ist, sondern auch, welche konkreten Ansprüche oder Verpflichtungen sich daraus ergeben können.

Arbeitsvertrag und Dienstvertrag: Wo liegt der Unterschied?

Ein Arbeitsvertrag ist nach § 611a BGB dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitnehmer weisungsgebundene, fremdbestimmte Arbeit in persönlicher Abhängigkeit leistet.

Bei einem selbstständigen Dienstvertrag nach § 611 BGB wird dagegen die Erbringung bestimmter Dienste vereinbart, ohne dass zwingend ein Arbeitsverhältnis vorliegt.

Für die rechtliche Einordnung können beispielsweise folgende Fragen entscheidend sein:

  • Wie weit reichen die Weisungsrechte des Auftraggebers?
  • Kann die beauftragte Person Arbeitszeit und Arbeitsort selbst bestimmen?
  • Besteht eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation?
  • Wie wird die Zusammenarbeit tatsächlich durchgeführt?

Die Bezeichnung eines Vertrags als „Dienstvertrag“ allein entscheidet nicht über seinen rechtlichen Charakter.

Vom Dienstvertrag ist zudem der Werkvertrag zu unterscheiden. Während beim Dienstvertrag die vereinbarte Tätigkeit geschuldet wird, richtet sich der Werkvertrag auf einen bestimmten Erfolg (§ 631 BGB).

Besonderheiten im öffentlichen Dienst

Auch im öffentlichen Dienst ist zwischen unterschiedlichen Beschäftigungsverhältnissen zu unterscheiden.

Tarifbeschäftigte stehen in einem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis. Welche tarifvertraglichen Regelungen Anwendung finden, hängt insbesondere vom Arbeitgeber, der Tarifbindung und möglichen arbeitsvertraglichen Bezugnahmen ab. Neben dem TVöD und TV-L können auch andere Tarifverträge maßgeblich sein.

Beamte stehen dagegen in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis. Ihre rechtliche Stellung ergibt sich nicht aus einem gewöhnlichen Arbeitsvertrag.

Bei der Prüfung von Arbeitsverträgen im öffentlichen Dienst prüfen wir deshalb stets die einschlägigen Tarifverträge mit.

Arbeits­vertrag anwaltlich prüfen lassen

Sie möchten einen Arbeitsvertrag vor der Unterschrift prüfen, bestehende Vertragsbedingungen klären oder als Arbeitgeber einen Vertrag gestalten lassen?

Die Rechtsanwälte Karoff, Möhring & Kollegen unterstützen Sie dabei, Ihre rechtlichen Möglichkeiten zu beurteilen und fundierte Entscheidungen zu treffen.

Telefon: 0511 23594830

So läuft die Zusammen­arbeit bei einer Vertrags­prüfung ab

Anliegen und Unterlagen klären

Sie schildern uns Ihre konkrete Fragestellung und stellen die relevanten Vertragsunterlagen zur Verfügung. Wir klären, welche Punkte geprüft werden sollen und welcher Beratungsumfang sinnvoll ist.

Vertrags­bedingungen rechtlich prüfen

Wir beurteilen die vereinbarten Regelungen anhand der maßgeblichen gesetzlichen, vertraglichen und gegebenenfalls tariflichen Vorschriften. Dabei berücksichtigen wir auch mögliche Risiken und die rechtlichen Auswirkungen einzelner Klauseln.

Ergebnisse und nächste Schritte besprechen

Wir erläutern Ihnen unsere rechtliche Einschätzung und besprechen, welche Änderungen, Verhandlungspunkte oder weiteren Maßnahmen in Ihrer Situation infrage kommen.

Anwalt­liche Arbeits­vertrags­prüfung in Hannover

Die Rechtsanwälte Karoff, Möhring & Kollegen beraten Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Arbeitsrecht.

Rechtsanwältin Anja Möhring ist Fachanwältin für Arbeitsrecht. Rechtsanwältin Svenja Frenzel ist seit 2022 überwiegend im individuellen und kollektiven Arbeitsrecht tätig. Die Kanzlei unterstützt Mandanten bei der Prüfung und Gestaltung arbeitsvertraglicher Regelungen sowie bei arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen.

Wir betrachten nicht nur einzelne Vertragsklauseln, sondern berücksichtigen auch deren Zusammenwirken und die Interessen der jeweiligen Vertragspartei.

Für Arbeitnehmer steht häufig die Frage im Mittelpunkt, welche Bedingungen sie mit ihrer Unterschrift akzeptieren und welche Änderungen sinnvoll verhandelt werden können.

Arbeitgeber benötigen dagegen verständliche und auf die jeweilige Beschäftigungssituation abgestimmte Vereinbarungen.

Unsere Kanzlei befindet sich in der Berliner Allee 14, 30175 Hannover.

Auch bei weiteren arbeitsrechtlichen Anliegen in Hannover stehen wir Ihnen beratend zur Seite.

Sie möchten Ihr arbeitsrechtliches Anliegen besprechen?

Schildern Sie uns kurz Ihre Situation. Wir besprechen mit Ihnen die nächsten sinnvollen Schritte

Kosten und Unterlagen

Was kostet es, einen Arbeitsvertrag prüfen zu lassen?

Die Kosten einer anwaltlichen Arbeitsvertragsprüfung hängen vom konkreten Beratungsumfang ab.

Eine gezielte Beratung zu einzelnen Vertragsklauseln kann einen anderen Aufwand erfordern als die vollständige Prüfung eines umfangreichen Vertrags mit Anlagen, Tarifbezügen oder komplexen Vergütungsvereinbarungen.

Auch zusätzliche Leistungen, etwa die Formulierung neuer Vertragsbedingungen oder außergerichtliche Verhandlungen, können den Kostenrahmen beeinflussen.

Erstberatung und vollständige Vertragsprüfung unterscheiden

Wird keine Vergütungsvereinbarung getroffen, gilt für ein erstes Beratungsgespräch mit einem Verbraucher nach § 34 RVG eine Gebührenobergrenze von 190 Euro zuzüglich gegebenenfalls anfallender Umsatzsteuer.

Diese gesetzliche Regelung ist jedoch kein Festpreis für eine vollständige Arbeitsvertragsprüfung.

Die Rechtsanwälte Karoff, Möhring & Kollegen erläutern auf ihrer Seite zu den Kosten anwaltlicher Tätigkeit, wie die Vergütung grundsätzlich gehandhabt wird.

Vor einer Beauftragung klären wir mit Ihnen, welche Leistungen benötigt werden und welche Kosten voraussichtlich entstehen.

Welche Unterlagen benötigen wir für die Arbeitsvertragsprüfung?

Damit wir Ihre konkrete Situation beurteilen können, sind insbesondere folgende Unterlagen hilfreich:

  • Vollständiger Arbeitsvertrag oder Vertragsentwurf
  • Vorhandene Anlagen und Vertragsnachträge
  • Stellen- oder Tätigkeitsbeschreibung, soweit vorhanden
  • Gegebenenfalls relevante Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen
  • Konkrete Fragen und gewünschte Änderungen
  • Wichtige Termine, etwa ein vorgesehener Unterzeichnungstermin

Bei einem Änderungsvertrag sollten möglichst sowohl die bisherige Vereinbarung als auch der neue Entwurf vorliegen.

Nicht in jedem Fall werden sämtliche Unterlagen benötigt. Welche Informationen relevant sind, hängt von Ihrem konkreten Anliegen ab.

Häufige Fragen zur Arbeits­vertrags­prüfung

Ja. Eine gezielte rechtliche Prüfung kann beispielsweise bei Überstundenregelungen, Bonusklauseln oder Wettbewerbsverboten sinnvoll sein. Der Vertrag muss dabei aber immer als Ganzes betrachtet werden, denn einzelne Klauseln wirken oft erst im Zusammenspiel mit anderen Regelungen.

Nein. Sie sind nicht verpflichtet, einem vorgeschlagenen Änderungsvertrag zuzustimmen. Allerdings kann der Arbeitgeber bestimmte Arbeitsbedingungen innerhalb seines gesetzlichen Weisungsrechts auch ohne Ihre Zustimmung näher bestimmen. Sollen darüber hinausgehende Vertragsbedingungen geändert werden, kommt unter bestimmten Voraussetzungen eine Änderungskündigung in Betracht. Dabei gelten besondere gesetzliche Anforderungen und Fristen.

Ein pauschales Verbot jeder Nebentätigkeit ist rechtlich problematisch. Einschränkungen können jedoch zulässig sein, wenn berechtigte Interessen des Arbeitgebers betroffen sind, etwa bei Wettbewerb oder Verstößen gegen das Arbeitszeitgesetz.

Bei mehreren Beschäftigungen sind außerdem die rechtlichen Regeln für zwei oder mehr Arbeitsverträge zu beachten.

Ja. Bei Tarifbeschäftigten im öffentlichen Dienst können neben dem Arbeitsvertrag insbesondere TVöD oder TV-L eine wichtige Rolle spielen. Die rechtliche Prüfung muss diese Regelungen und mögliche Bezugnahmen im Vertrag berücksichtigen.